Sie befinden sich hier: Aktuelles : aus dem Ortsverein
Veröffentlicht: 02.05.2015

Themenabend “25 Jahre SPD in Schönebeck”: Ehrung für erste SPD-Stadtratsfraktion nach der Wende

Themenabend "25 Jahre SPD in Schönebeck"

“Demokratie kann nur dann leben, wenn möglichst viele mitmachen…” treffende Worte, die einer der Gründerväter der SDP in der DDR und der spätere Oberbürgermeister der Landeshauptstadt, Willi Polte heute Abend auf der Veranstaltung zum 25jährigen Bestehen der SPD Ortsvereine Schönebeck und Elbe-Saale fand. Mit seinen wertvollen Erinnerungen und liebevoll aufbereiteten Anekdoten umrahmte er den Abend, bei dem wir auch quasi “Genossinnen und Genossen der ersten Stunde” mit einer Ehrennadel auszeichnen konnten.

v.l.: Helmut Rücker, Annemarie Stange, Dieter Schulze, Andreas Reichert, Otto Lindemann

Zu den Geehrten gehörten auch Genossinnen und Genossen der ersten SPD – Stadtratsfraktion nach der Wende, die unsere Stadt nach der friedlichen Revolution maßgeblich mitgestaltet haben. v.l.: Helmut Rücker, Annemarie Stange, Dieter Schulze, Andreas Reichert, Otto Lindemann

Veröffentlicht: 20.04.2015

Traditionelles 1. Mai Fest der SPD Schönebck auf dem Tränkeplatz in Bad Salzelmen

Traditionelles 1. Mai Fest auf dem Tränkeplatz in Bad Salzelmen

Am Freitag, den 01.05.2015 lädt die SPD Schönebeck (Elbe) zum traditionellen 1. Mai Fest ein. Los geht´s ab 10:00 Uhr (offizieller Beginn) auf dem Tränkeplatz in Bad Salzelmen.

Wir freuen uns auf einen schönen Tag mit viel Spaß für Jung und Alt, leckeren Sachen vom Grill und kühlen Getränken. Auch in diesem Jahr wollen wir mit den Bürgerinnen und Bürgern der Stadt Schönebeck ins Gespräch kommen und deshalb dürfen wir Euch bitten, möglichst zahlreich zu erscheinen und auch Freunde und Bekannte anzusprechen, einzuladen und mitzubringen.

Veröffentlicht: 14.04.2015

Themenabend „25 Jahre nach der Wende – die SPD in Schönebeck“ am 30.04.2015

Die Gegenwart ist der Zustand zwischen der guten alten Zeit und der schöneren Zukunft… sagt der Volksmund. Um die Zukunft schöner zu gestalten, wollen wir in der Gegenwart innehalten und auf die „gute alte Zeit“ zurückschauen.

Darum laden wir euch, liebe Genossinnen und Genossen und euch liebe Freundinnen und Freunde
für Donnerstag, den 30.04.2015, 18.00 Uhr
zu einem Abend unter dem Motto
„25 Jahre nach der Wende – die SPD in Schönebeck“
in den Bürgerladen, Pfännerstraße 35, 39218 Schönebeck (Elbe) ein.

Es ist uns eine besondere Ehre, dass wir als Gastredner Herrn Dr. Willi Polte gewinnen konnten, der auch verdiente und langjährige Mitglieder unseres Ortsvereines auszeichnen wird.

Sicher gibt es auch die ein oder andere Erinnerung oder Anekdoten, die wir im anschließenden gemütlichen Beisammensein austauschen können.

Wir freuen uns auf euer Erscheinen, würden aber aus organisatorischen Gründen um eine Rückmeldung unter 03928/ 769343 oder per Mail petra.grimm-benne@gmx.de bitten.

Veröffentlicht: 10.03.2015

Traditionelle Frauentagsfeier in Schönebeck

Auch in diesem Jahr haben der SPD Ortsverein Schönebeck, der DGB und die IG Metall wieder zur traditionellen Frauentagsfeier eingeladen. Viele Frauen sind der Einladung gefolgt und haben gemeinsam bei Kaffee und Kuchen einen schönen Nachmittag verbracht. Kulturell und musikalisch wurde der Nachmittag umrahmt durch die Treff- Autorengruppe, den Eggersdorfer Frauenchor und die Band Febbraio.

Veröffentlicht: 09.02.2015

Einladung Frauentagsfeier am 09.03.2015

Am 8. März wird weltweit der Frauentag oder auch „Tag der Vereinten Nationen für die Rechte der Frau und den Weltfrieden“ begangen. Daher laden auch in diesem Jahr der SPD Ortsverein Schönebeck, der DGB und die IG Metall wieder zur traditionellen Frauentagsfeier im

Haus Luise, Moskauer Str. 23 in 39218 Schönebeck
am Montag, den 9. März, ab 15.00 Uhr

ein. Wir möchten gemeinsam bei Kaffee und Kuchen einen schönen Nachmittag verbringen, uns über Aktuelles oder Vergangenes unterhalten. Es wird mit Sicherheit wieder ein unterhaltsamer und interessanter Nachmittag. Als besondere Gäste dürfen wir in diesem Jahr die Treff- Autorengruppe und die Band Febbraio begrüßen.

Wir würden uns sehr freuen, Sie auf der Veranstaltung begrüßen zu dürfen. Aus organisatorischen Gründen bitten wir um eine Rückmeldung bis spätestens 06.03.2015 unter der Tel.-Nr. 03928/76 93 43 oder per E-Mail an: petra.grimm-benne@gmx.de.

Veröffentlicht: 03.09.2014

Stellungnahme der SPD – Fraktion im Stadtrat der Stadt Schönebeck (Elbe) zum Widerspruch des Oberbürgermeisters und der erneuten Konstituierung des Stadtrates

Vielen Bürgerinnen und Bürgern sind die Vorgänge im und um den Schönebecker Stadtrat nur noch schwer zu erklären. Nach einer ordnungsgemäßen Wahl am 25.05.2014 erfolgte die Konstituierung des neuen Rates. Diese wurde kurz vor der zweiten Sitzung des Rates durch den Oberbürgermeister als rechtwidrig eingestuft. Was folgte, war eine Zeit der Lähmung und des Stillstands. Keine weiteren Beschlüsse konnten gefasst werden, wichtige Dinge – wie z.B. die Baumaßnahmen auf dem Marktplatz – mussten verschoben werden.

Was war geschehen?
Durch die entstandene Patt – Situation bei der Wahl des Stadtratsvorsitzenden wurde ein Losentscheid notwendig. Das Los zog der Oberbürgermeister und machte damit einen Vertreter aus der Fraktion DIE LINKE zum Stadtratsvorsitzenden. Ein Umstand, den die zahlenmäßig stärkste Fraktion der CDU so nicht hinnehmen wollte.

In einem Gespräch „auf der Rathaustreppe“ hinterfragte der Bauausschussvorsitzende aus den Reihen der CDU den Losentscheid rechtlich. Ein Anlass für die stellvertretende Oberbürgermeisterin, das Heft des Handelns in die Hand zu nehmen.

Was dann begann, wurde im wahrsten Sinn des Wortes zum „Treppenwitz“ in unserer Stadtgeschichte. In verschiedenen Telefonaten wurde die Ratssitzung und die Vorgehensweise einmal als rechtmäßig, dann wieder als nicht rechtskonform eingestuft. Ergebnis war ein Widerspruch des Oberbürgermeisters, der eine weitere Ratsarbeit unmöglich machte.

Nun obliegt es dem Stadtrat in einer erneuten Konstituierung über den Widerspruch des Oberbürgermeisters zu entscheiden. Ein Umstand, der in der SPD – Fraktion viele Fragen aufwirft.
Das Rechtsamt unserer Stadtverwaltung war am Tage der ersten Konstituierung vertreten. Wieso wurde bei falschen Handlungen nicht eingeschritten?

Hätte es ein Gespräch auf der Treppe des Rathauses und einen Widerspruch auch gegeben, wenn der Oberbürgermeister seinem Parteikollegen zum Sprung in den Stadtratsvorstand verholfen hätte?
Und absolut fragwürdig wurde das gesamte Prozedere, als eine schriftliche Stellungnahme des Innenministeriums auf den Tisch gelegt wurde, die in Teilen fachlich falsch ist und letztendlich aussagt:
„Die Verletzung der kommunalrechtlichen Verfahrensvorschriften führt damit zwar zur Rechtswidrigkeit des Wahlbeschlusses, hat aber nicht die Unwirksamkeit der Wahl des Stadtratsvorsitzenden zur Folge.“

Heißt: Wir haben einen wirksam gewählten Stadtratsvorsitzenden. Warum dann keine weitere Ratsarbeit in den letzten Wochen? Warum ein Stau an Beschlüssen und Entscheidungen?
Generell ist aus Sicht der SPD der Widerspruch damit überflüssig. Aber auch an dieser Stelle gilt es Fragezeichen und Unwegbarkeiten zu prüfen.

Was passiert, wenn der Rat den Widerspruch ablehnt und damit mit dem „wirksam gewählten“ Ratsvorsitzenden weiterarbeitet?
Auf welchen Rechtsgrundlagen würde der Oberbürgermeister dann argumentieren wollen, erneut widersprechen und die Interessen des CDU – Bewerbers weiter vorantreiben?
Müssten wir nochmals 8 Wochen warten und die Stadt weiter in den Dornröschenschlaf versetzen?

Grund für die Stadträtinnen und Stadträte der SPD – Fraktion den Weg für Neuwahlen des Stadtratsvorstandes freizumachen, wenn auch mit eindeutiger Kritik an einer undemokratischen Verfahrensweise und dem Hinweis auf ein Versagen des Oberbürgermeisters und der Stadtverwaltung bei Vorbereitung und Begleitung der ersten Sitzung.

Eine Farce ist auch der Vermerk auf den ausgereichten Beschlussvorlagen, dass es zu keinen finanziellen Auswirkungen kommt. Sitzungsgelder müssen für das Versagen dennoch gezahlt werden.

Die ehrenamtlichen SPD – Vertreter im Stadtrat werden diese Sitzungsgelder für eine aus ihrer Sicht unnützen und vermeidbaren Sitzung an eine gemeinnützige Einrichtung spenden, damit das Geld aus der gebeutelten Stadtkasse wenigstens einen sinnvollen Zweck unterstützt.

Veröffentlicht: 05.08.2014

25 Jahre Sozialdemokratie in Ostdeutschland

Am 07. Oktober 1989 gründeten mutige Frauen und Männer mit der SPD die Sozialdemokratische Partei in der DDR. Deshalb suchen wir und der SPD Parteivorstand Zeitzeugen, die von ihren persönlichen Erfahrungen und Erinnerungen aus den Jahren 1989/1990 berichten können. Es sollen Erinnerungen gesammelt werden um dann gemeinsam auf die Friedliche Revolution und 25 Jahre Sozialdemokratie in Ostdeutschland zurückzublicken. Aus den gesammelten Beiträgen wird eine Webseite entstehen, damit die Lehren aus diesen bewegenden Jahren nicht in Vergessenheit geraten.

Deshalb wäre es schön, wenn Ihr Eure Erfahrungen, persönliche Erlebnisse und Fotos aus dieser Zeit zur Verfügung stellt.

Das Bürgerbüro ist vom 04.08.2014 bis einschließlich 15.08.2014 wegen Urlaub geschlossen. Ab dem 18.08.2014 ist Nadine dann wieder vor Ort und nimmt Eure Unterlagen gern entgegen. Ihr könnt aber auch gern alles per Mail an petra.grimm-benne@gmx.de verschicken. Bei Rückfragen stehen wir Euch ab dem 18.08.2014 dann auch gern zur Verfügung.

Veröffentlicht: 26.05.2014

10 Sitze im neuen Schönebecker Stadtrat – SPD Schönebeck ist nach Stadtratswahl zweitstärkste Kraft

10 Sitze im neuen Schönebecker Stadtrat - SPD Schönebeck wird zweitstärkste Kraft in der Stadtratswahl 2014

Gewählt für den Stadtrat (10):

  • Schiwek, Frank
  • Grimm-Benne, Petra
  • Grundmann, Werner
  • Behm, Steffen
  • Wünsche, Heidemarie
  • Wedekind, Frank
  • Schürmann, Daniel
  • Ribbentrop, Cornelia
  • Körner, Philipp
  • Kowolik, Mark

Gewählt für den Kreistag (2):

  • Grimm-Benne, Petra
  • Schiwek, Frank

(insgesamt 11 Sitze für den SPD-Kreisverband Salzlandkreis)

Veröffentlicht: 16.05.2014

Wir für Schönebeck – Unsere Kandidatinnen und Kandidaten zur Stadtratswahl am 25. Mai

Wir für Schönebeck - Unsere Kandidatinnen und Kandidaten zur Stadtratswahl

Wir für Schönebeck – Die Kandidatinnen und Kandidaten auf der SPD-Liste zur Stadtratswahl am 25. Mai

Termine rund um die Wahl:

Freitag, den 23.05.2014
15 bis 19 Uhr Infostand Kaufland (Martin Kütz, Philipp Körner, Heidi Wünsche, Werner Grundmann)
15 bis 19 Uhr Infostand REWE (Gudrun Dankert, Ilona Luther, Sina Riedel, Andreas Reichert)

Samstag, den 24.05.2014
10 bis 13 Uhr Infostand Edeka (Philipp Körner, Siegfried Kliematz, Nadine Schmidt, Andreas Reichert)

Sonntag, den 25.05.2014
Ab 19 Uhr Wahlparty im SPD – Bürgerladen

spd.de - Das sozialdemokratische Nachrichtenportal
Zeit für mehr Gerechtigkeit
Zur Homepage des SPD-Bundestagsabgeordneten Burkhard Lischka
Arne Lietz - SPD-Abgeordneter des Europäischen Parlaments für Sachsen-Anhalt
SPD Sachsen-Anhalt